Der europäische Ansatz ist der richtige Ausweg aus der Corona  Krise

Die Bekämpfung der Corona Pandemie ist eine nie dagewesene Herausforderung für die Regionen und Gemeinden aber auch für die EU. Es ist daher natürlich, dass im Nachhinein auf Fehler bei Entscheidungen hingewiesen wird. Und es ist keine Schande wenn mit neuem Wissen und Bewertung korrigiert und nachgesteuert wird.

Es bleibt für uns GRÜNE aber dabei: Der europäische Ansatz ist der richtige Ausweg aus der Krise. Nationale Alleingänge sind nicht die richtige Antwort. Wir brauchen europäische Koordinierung, Transparenz, Effektivität und Sicherheit.

Dafür muss natürlich auch Transparenz bei der Verzögerung der Lieferung von Impfstoffen hergestellt werden. Die Kommission und der Rat werden sich auch dafür kritisieren lassen müssen, dass sie der Pharmalobby nachgegeben haben und Impfstoffverträge mit viel Geheimhaltung belegt haben. Es sollte auch eine Notfallklausel (Art 122) im EU Vertrag herangezogen werden um Patente frei zu geben und die möglichen Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen auszuschöpfen. 

Wir werden den Kampf gegen den Virus auch bei uns nur gewinnen, wenn wir helfen den Zugang und die Verteilung der Impfstoffe auch in anderen Ländern weltweit, unabhängig vom Wohlstand sicher zu stellen. Das müsste allen wegen immer neuer Virusvarianten in unserem ureigensten Interesse sein.